Die 5%-Hürde

Jop ich habe vorhin bzw heute nacht um 1:20 auch herzlich gelacht als ich gesehen hatte das es der Sonneborn doch noch geschafft hat.

Zitat von Silversurger

Ich könnte jetzt natürlich rumheulen, dass meine Partei mit sogar 1,4% nur eine Vertreterin schicken darf, aber gut, so läuft das eben mit dem Auf- und Abrunden. Außerdem muss ich zugeben, dass ich mich über Sonneborn im EP mindestens so sehr freue wie ich es über einen zweiten Piraten getan hätte.

Ich würde daraus auch kein Drama machen. Jedes System hat nun mal einen Pferderfuß, und wenn man sich anschaut, wie das Parlament ländermäßig zusammengesetzt ist, ist das kein großes Thema.

Mich würde die Geschichte um den Zeit-Mann di Lorenzo mal noch weiter in der Praxis interessiere. Hat hier wer Erfahrungen mit Doppelstaatsburgerschaft bzw. Ob da tatsächlich flächendeckend zur Doppelwahl eingeladen wurde? Wäre es ein Einzelfall kann man darüber hinwegsehen, sonst wäre das ein absoluter Klops der mein Verständnis von Demokratie ad absurdum führen würde.

Ein Bekannter von mir hat den spanischen und deutschen Pass und er darf auch in beiden Ländern wählen. Er hat aber noch nie in Spanien gewählt, weil er sich als Deutscher sieht (er kam mit 10 Jahren nach D). Aber zurück auf deine Frage Ja, es ist ohne Probleme möglich wenn man die Doppelstaatsbürgerschaft hat bei der Europawahl zweimal zu wählen. Er bekommt auch immer eine Wahlkarte für Wahlen in Spanien und für die Europawahl hat er auch eine aus Spanien bekommen.

Ich komme mir mit meiner Frage nun beinahe blöd vor aber kann so eine Wahl dann überhaupt gültig sein, wenn wir ein 2 Klassen Wahlrecht haben bei denen manche 2 andere 1 Stimme haben? Und warum lässt sich das nicht prüfen? Als ich wählen War wurde hinter meinem Namen ein Haken gemacht.....

Zitat von TheGoose

Ich komme mir mit meiner Frage nun beinahe blöd vor aber kann so eine Wahl dann überhaupt gültig sein, wenn wir ein 2 Klassen Wahlrecht haben bei denen manche 2 andere 1 Stimme haben? Und warum lässt sich das nicht prüfen? Als ich wählen War wurde hinter meinem Namen ein Haken gemacht.....

Das dürfte bei Herrn Di Lorenzo wohl auch so passiert sein. Einmal in Deutschland und einmal in Italien.

Da sowas aber noch mit Papier kontrolliert wird, dürfte das schwer zu verhindern sein. Wenn überhaupt, dann bräuchte man ein europaweit einheitliches, elektronisches Verfahren. Das dürfte schwer machbar sein.

Ich besitze die doppelte Staatsbürgerschaft und habe zweimal nicht gewählt - es gleicht sich also alles aus.

Zitat von Derek Brown

Nun, ich kann die Sache natürlich nur begrüssen, denn wie Martin Sonneborn richtig feststellte, hat das Verfassungsgericht durch die Abschaffung der 3%-Hürdie signalisiert, dass das EU-Parlment eine Art Spassparlament ist, und deswegen gehört die Partei da hinein. Das erschien mir plausibel und so freue ich mich, das mein Kandidat drin ist.

Ich fall vom Glauben ab

Zitat von Kevin Faulk #33

Ich besitze die doppelte Staatsbürgerschaft und habe zweimal nicht gewählt - es gleicht sich also alles aus.

Dann sollte man dir, verzeih, doppelt in den Arsch treten. In einer (oder eben zwei) Demokratie(n) ist es immer möglich, insoweit mitzuarbeiten, dass man sich repräsentiert fühlen kann. Herrschaft des Volkes ist halt anstrengend.

Zitat von Gitsche

Dann sollte man dir, verzeih, doppelt in den Arsch treten. In einer (oder eben zwei) Demokratie(n) ist es immer möglich, insoweit mitzuarbeiten, dass man sich repräsentiert fühlen kann. Herrschaft des Volkes ist halt anstrengend.

Wie man im Fall von "Derek's Wahlerfolg" sehr schön sehen kann

Zitat von Silversurger

Weil du merkst, dass du die gleiche Partei gewählt hast wie DerekBrown?

Einerseits das, andererseits mein Entsetzen, dass das eindeutig (wenngleich meist implizit transportierte) linke Image der PARTEI ihn nicht davon abgehalten hat. Vergleicht man bspw. Partei-Aktionen/Statements etwa zu AfD und der Linken, existiert da eine mehr als eindeutige Tendenz

EDIT: Kann übrigens aber auch gut verstehen, nicht wählen zu gehen.

Mein Motto ist doch "Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst", also kann ich doch alles wählen. Ich habe auch schon die APPD gewählt, weil mir das Motto "Rückenwind für alle Fußgänger" sofort einleuchtete.^^

Zitat von 12to83

Einerseits das, andererseits mein Entsetzen, dass das eindeutig (wenngleich meist implizit transportierte) linke Image der PARTEI ihn nicht davon abgehalten hat. Vergleicht man bspw. Partei-Aktionen/Statements etwa zu AfD und der Linken, existiert da eine mehr als eindeutige Tendenz

EDIT: Kann übrigens aber auch gut verstehen, nicht wählen zu gehen.

Das linke Image der Partei?
Also ich glaube die sind alles, aber eigentlich gar keinem zuzuordnen

Knallerinterview: http://www.spiegel.de/politik/deutsc…l-a-971662.html

Zitat

SPIEGEL ONLINE: Wie stimmen Sie ab, wenn Jean-Claude Juncker und Martin Schulz im Plenum zur Wahl stehen?

Sonneborn: Juncker werde ich auf keinen Fall wählen, der ist Ausländer und für Europa nicht tragbar.

SPIEGEL ONLINE: Schulz?

Sonneborn: Ja, sicher, das kann ich mir vorstellen. Aber da muss Schulz auf uns zukommen.

SPIEGEL ONLINE: Welcher Fraktion treten Sie bei?

Sonneborn: Ich werde versuchen, die ganzen Irren und Spinner, die sich im EU-Parlament tummeln, zu einer Fraktion zusammenzuschließen. Da gibt es einiges an illustren Persönlichkeiten - schade, dass Silvio Berlusconi nicht ins EU-Parlament durfte. Das wäre ein guter Mann gewesen.

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Zitat von Buccaneer

Das linke Image der Partei?
Also ich glaube die sind alles, aber eigentlich gar keinem zuzuordnen

Knallerinterview:

Dass das eine beliebte Titanic/PARTEI-Satire gegen Rechtsausleger ist, ist dir ernsthaft nicht aufgefallen?

Glaubste wirklich Sonneborn würde etwas Ähnliches mit Lucke machen? Kanzlerduell der Herzen

Aber @ Derek: APPD, Respekt!

Zitat von 12to83

Dass das eine beliebte Titanic/PARTEI-Satire gegen Rechtsausleger ist, ist dir ernsthaft nicht aufgefallen?

Glaubste wirklich Sonneborn würde etwas Ähnliches mit Lucke machen? Kanzlerduell der Herzen

Aber @ Derek: APPD, Respekt!

Ich glaub eigentlich schon, dass der Sonneborn das machen würde, aber der Lucke nicht

Zitat von Bay Araya

Ich glaub eigentlich schon, dass der Sonneborn das machen würde, aber der Lucke nicht

Glaube das zwar auch, aber wenn ich mir so die Titanic- und HeuteShow-'Kommentare' zur AfD anschaue, dann vermute ich unter etwas anderen Vorzeichen als bei Gysi

Nochmal eine Frage zur Doppelwahl: Ist es nicht verpflichtend dass (auch).deutsche Verfassungsorgane uber die Einhaltung der Grundrechte wachen? Demnach muss doch ein Verstoss gegen Art. 3 (3) im Bezug auf die Europawahl für Gegenmassnahmen sorgen. Vielmehr muss es doch auch eine europäische Entsprechung des Art. 38 geben?

Zitat von Buccaneer

SPIEGEL ONLINE: Wie stimmen Sie ab, wenn Jean-Claude Juncker und Martin Schulz im Plenum zur Wahl stehen?

Moment mal, wenn mich nicht alles täuscht kann der Europäischen Rat nur EINEN Präsident vorschlagen, ne Wahl zwischen den beiden wird es also NIE im Parlament geben.

Zitat von TheGoose

Vielmehr muss es doch auch eine europäische Entsprechung des Art. 38 geben?

§ 6 Abs. 4 Europawahlgesetz -> http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__6.html entspricht dem 38er des Grundgesetz würde ich sagen.

Gruß isten

Zitat von Derek Brown

Mein Motto ist doch "Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst", also kann ich doch alles wählen. Ich habe auch schon die APPD gewählt, weil mir das Motto "Rückenwind für alle Fußgänger" sofort einleuchtete.^^

...und bei "Rückenwind für alle" wolltest Du natürlich sogleich nassauern, schon klar.

Zitat von 12to83

Dass das eine beliebte Titanic/PARTEI-Satire gegen Rechtsausleger ist, ist dir ernsthaft nicht aufgefallen?

Glaubste wirklich Sonneborn würde etwas Ähnliches mit Lucke machen? Kanzlerduell der Herzen

Das liegt ehrlich gesagt an der Klasse und dem Humor, die ich Gysi nicht abspreche. Seine politischen Ziele muss ich trotzdem nicht vertreten oder gut finden. Sonneborn halte ich da politisch ehrlich gesagt für "ausgewogen". Satire, die auch nur einseitig politisch ist, finde ich persönlich auch langweilig